Politik & Gesellschaft

Vor einiger Zeit entdeckte ein Berliner auf dem U-Bahnhof Dahlem Dorf eine Schmiererei an der Wand: „ISLAM“, darunter „scheiss Deutsche“. Keine große Sache im vollgeschmierten Berlin, eigentlich.

Wie viele Oppositionsfraktionen gibt es eigentlich im Bundestag? Was auch immer die Zählung ergibt,  die Grünen können unmöglich dazugehören. Eine der größten politischen Affären der Bundesrepublik entfaltet sich gerade vor den Augen der Öffentlichkeit, die größte Affäre der Ära Merkel allemal.

Der Skandal um die rechtswidrigen und wahrscheinlich organisiert kriminellen Vorgänge in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen verdecken etwas: den eigentlichen Skandal. Und der besteht darin, dass seit 2015 das gesamte BAMF umgebaut wurde: von einem unabhängigen Amt mit Kontrollfunktion zu einer politischen Erfüllungsbehörde.

Kürzlich begab sich in Berlin, der Hauptstadt der Diskurse und Utopien, Folgendes: Die Redaktion des Tagesspiegels lud zu einer Diskussion über Stadtplanung, es ging um Neubau und die Bekämpfung des Wohnungsmangels.

Die Petition 2018 steht jetzt – nachdem sie vom Petitionsausschuss ordnungsgemäß angenommen wurde – auf der Seite des Bundestages zur Verfügung, wo sie alle bisherigen Unterzeichner noch einmal elektronisch unterschreiben sollen, damit alles seine Ordnung hat. Außerdem können auch alle Bürger unterzeichnen, die bisher noch nicht dabei waren.

Pfingsten, das liebliche Fest, war gekommen! es grünten und blühten
Feld und Wald; auf Hügeln und Höhn, in Büschen und Hecken
Übten ein fröhliches Lied die neuermunterten Vögel.

So könnte es noch hexameterweise vorwärtsgehen. Stimmt alles, was der Olympier seinerzeit schrieb.