Politik, Gesellschaft & Übergänge
Politik, Gesellschaft & Übergänge
Normalerweise, jedenfalls in normalen Zeiten, treten die Verhandlungsführer zu zweit vor die Kamera, um einen Kompromiss zu verkünden.
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt auf Twitter
Von Daniel Silbermann
Vor mir liegen 16 bedruckte Seiten, DIN A3, mit dem Datum Dezember 2006 und dem Titel „Zwanzig Zwanzig“. Ein vierzehn Jahre alter Entwurf des europäischen Lebens im Jahr 2020.
Als Angela Merkel auf ihrer Südafrika-Reise von Pretoria aus verkündete, das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5. Februar sei „rückgängig“ zu machen, sprach sie einen Satz aus, der zu den erinnerungswürdigen Formulierungen ihrer langen Amtszeit zählen dürfte.
In Thüringen soll demnächst der Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Bis vor kurzem erschien das noch als leichte Übung.
Am Samstag kam im Kanzleramt der Koalitionsausschuss zusammen. Das Gremium stellt eine Besonderheit dar: es findet sich nirgends im Grundgesetz, gehört weder richtig zur Exekutive noch zur Legislative, bestimmt aber die Richtlinien der Politik ganz wesentlich mit.
