Politik & Gesellschaft

von Oliver Driesen

Kann einer der einsamsten Orte dieses Landes noch einsamer werden, weil es der geballten Regierungskompetenz gefallen hat, im zweiten Jahr in Folge auch hier den Frühjahrstourismus ausfallen zu lassen? Langeneß mit seinen etwa 100 Bewohnern ist eine von zehn deutschen Halligen, jenen nahezu schutzlosen Scheibchen Land in der Nordsee, denen das Wasser jedes Jahr mehrmals bis Oberkante Unterlippe steht.

Neben vielen gefühlten Messmethoden gibt es einen halbwegs objektiven Maßstab für die Qualität der öffentliche Debatte: die Zeit, die zwischen der Wortmeldung einer Person und der Zuordnung dieser Person zum Dritten Reich vergeht.

Gewählte Regierungschefs sind normalerweise keine Monarchen und umgekehrt, es gibt aber auch Ausnahmen. Louis-Philippe I. ,ein Wahlkönig, auch Bürgerkönig genannt, regierte Frankreich von Juli 1830 bis 1848. In seiner Jugend gehörte er zu den Anhängern der Revolution, es folgten mehrere interessante Wendungen in seinem Leben.

In ihrer Rede zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit der sich die Bundesregierung zentrale Macht über die Covid-Bekämpfung verschaffen und den Föderalismus zumindest auf diesem Gebiet kassieren will, sagte Angela Merkel:
„Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln, es versteht nur eine einzige Sprache, die Sprache der Entschlossenheit.“

Am Abend des 4. Oktober 2020 spazierte Thomas Lips mit seinem Lebensgefährten durch die Innenstadt von Dresden. Beide Männer hielten einander an den Händen. An dieser Geste machte Abdullah Al-H. die beiden als Anschlagsziel aus.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier gehört zu denen, die bedächtig formulieren, dabei aber auch zu Sätzen gelangen, die etwas aussagen. In einem Interview mit der Welt gab Papier im März sein Urteil über die Pandemie-Politik der Bundesregierung ab, aber auch über das grundsätzliche Verhältnis zwischen Staat und Bürgern.