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Freiheit, stark gefiltert

Gegen den eigenen Koalitionsvertrag stimmte die Bundesregierung einem illiberalen EU-Urheberrecht zu – und versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen

Der 15. April 2019 wird in die politische Chronik als der Tag eingehen, an dem sich Union und SPD darauf einigten, ihren Koalitionsvertrag in einem wesentlichen Punkt zu brechen. Beide hoffen, dass es niemand merkt. Dazu treiben sie einen bemerkenswerten Täuschungsaufwand.

Wie sich Medien beim Versuch blamierten, die AfD zu blamieren

Wie sich Medien beim Versuch blamierten, die AfD zu blamieren

Heißen die meisten Messerstecher mit Vornamen Michael? Zumindest im Saarland? Genau das behauptete eine ganze Reihe von Medien, nachdem das saarländische Innenministerium auf die Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Rudolf Müller zur so genannten Messer-Kriminalität geantwortet hatte.

Pech für den braven Herrn Nhan

Bayerns Behörden schoben einen kranken vietnamesischen Regimekritiker ab – weil es so leicht war. Viele Abschiebe-Kandidaten aus Afrika dürfen dagegen bleiben. Es genügt, dass sie sich wehren

Von Boris Reitschuster

Deutschland tut sich schwer mit dem Abschieben. Nur sehr wenige Ausreisepflichtige müssen das Land wirklich verlassen. Die Zahl der Abschiebungen sinkt seit 2016. Im Jahr 2018 wurden 23.600 Personen zwangsweise außer Landes gebracht – etwa 1,5 Prozent weniger als 2017. Die Zahl der „freiwilligen Ausreisen“, obwohl stimuliert mit Geldprämien, brach 2018 im Vergleich zum Vorjahr sogar um 46 Prozent ein.

Wird sehr häufig gelesen
Erklärung vom 15. März

GEMEINSAME ERKLÄRUNG https://www.erklaerung2018.de/ Donnerstag, 15.03.2018 weiterlesen

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Rülpsen und Tölpeln: wenn Journalisten aus Dunkelland berichten

Wir müssen Jakob Augstein dankbar sein. ...