Politik, Gesellschaft & Übergänge
Politik, Gesellschaft & Übergänge
Am 18. Juni 2020 legte die Bundesregierung ein neues Gesetz gegen „Hass im Netz“ vor, das die Betreiber sozialer Netzwerke zwingen soll, künftig bestimmte Äußerungen an eine Zentralstelle des Bundeskriminalamts zu melden. Plattformen, die kein oder ein nach Ansicht des Gesetzgebers ungenügendes Meldesystem aufbauen, können in Zukunft mit einem Bußgeld belegt werden.
Was würde eigentlich passieren, wenn echte Rassisten die Macht in Deutschland übernähmen?
Der Märtyrer und Kirchenheilige Mauritius müsste dann wahrscheinlich aus dem Stadtwappen von Coburg verschwinden. Das Bild von Uncle Ben von den Reispackungen. Im Rundfunk gäbe es Schlagzeilen wie: „Mohr sorgt für Ärger“. Migranten müssen sich öffentlich beschimpfen lassen. Manche, etwa Betreiber eines Restaurants, bekämen möglicherweise ungebetenen Besuch.
In magischen Zeiten, als die heutigen Identitätsrevolutionäre alle noch nicht geboren waren, nämlich 1969, produzierte „Monty Python’s Flying Circus“ ihren Film über den komischsten Witz der Welt.
Im Alter von 76 Jahren bestieg Martha Ann Ricks 1892 ein Schiff, um von Liberia nach London zu reisen und Königin Victoria zu sehen. Ricks, in den Vereinigten Staaten als Sklavin geboren, erlebte ihre Befreiung 1830, als ihr Vater es schaffte, sich von seinem Eigentümer loszukaufen, einem Farmer in Tennessee. Beide siedelten nach Westafrika über.
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) soll der Bundesregierung mit wissenschaftlicher Beratung zur Seite stehen. Zurzeit sitzen sieben Mitglieder in dem 1971 gegründeten Gremium, das aller vier Jahre einen regulären Bericht und darüber hinaus Sondergutachten vorlegt.
Auch Bundesaußenminister Heiko Maas nutzte die Gelegenheit, in der medialen Berichterstattungswelle um den Tod von Georg Floyd und die Black-Lives-Matter-Demonstrationen seine Botschaft zu setzen.
Vor einiger Zeit machte sich der Kommentator Heribert Prantl in der Süddeutschen Gedanken, was das „Alpha und Omega“ von Merkels Kanzlerschaft bilden könnte. Die Formulierung findet sich bei ihm mehrmals; sie soll den symbolischen Eingang und Ausgang ihrer Regierungszeit bedeuten, das, was für die Geschichtsbücher bleibt.
Der Lockdown schwindet bundesländerweise. Die Debatte über Sinn und Schaden der Staatsmaßnahmen kommt gerade erst richtig in Gang. Dabei geht es nicht immer feinsinnig zu, sondern zuweilen ziemlich grob, etwa im Streit zwischen dem Virologen Christian Drosten, der Bild und dem Biochemiker Alexander Kekulé.
Publico: Professor Hegerl, Sie sind einer der führenden Wissenschaftler auf dem Gebiet der Depressionsforschung und Vorsitzender der Deutschen Depressionshilfe. Nach mehreren Wochen geht der Corona-Lockdown allmählich zu Ende. Gibt es schon Erkenntnisse, wie sich diese Einschränkungen auf die Situation der gut fünf Millionen Depressiven in Deutschland ausgewirkt hat?
Stephan Kohn, der mittlerweile beurlaubte Beamte des Bundesinnenministeriums, wirkt wie eine Figur aus einem Text von Martin Walser. Der 57-jährige Oberregierungsrat arbeitete in dem Bereich Kritische Infrastruktur.
