Politik, Gesellschaft & Übergänge
Politik, Gesellschaft & Übergänge
Nachdem die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag seit dem 28. Oktober 2019 ungewohnt kompliziert gestaltet sind, bemühen sich insbesondere Mike Mohring, CDU, und Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei um eine Lösung bei der Regierungsbildung. Die zentrale Problematik besteht in der Stärke von Linken und der AfD. Da beide Parteien zusammen mehr als die Hälfte der Mandate halten, ist eine regierungstragende Mehrheit ohne eine der beiden Fraktionen nicht möglich.
Am 23. November erhielt Alexander Wendt den von der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung aller zwei Jahre vergebenen Gerhard-Löwenthal-Preis.
Publico dokumentiert die Dankesrede.
von Dirk Schwarzenberg
Klima, Wetter und Medienberichte darüber – das ist ein besonderer Stoff. Im Juni herrschte in weiten Teilen Deutschlands Hitze, ein Phänomen, das in diesem Monat nicht ganz überraschend auftritt.
In mehreren Medienberichten ging es um einen deutschen Juni-Temperaturrekord. Und um einen passenden Spin hin zum Großthema Klimapolitik.
Von Dirk Schwarzenberg und Alexander Wendt
Das Wahlergebnis der Grünen in Deutschland lässt sich nicht verstehen ohne drei Begriffe, die in der US-amerikanischen Politik seit Jahrzehnten eingeführt, hierzulande allerdings – zumindest zwei von ihnen – als Begriff noch weitgehend unbekannt sind. Als Technik selbst allerdings nicht.
Von Air Tuerkis
Sie beuten ihre Arbeitnehmer*innen aus, ihr yetihafter ökologischer Fußabdruck zerstört den Planeten gleich dreimal, sie sind verlogen und skrupellos. Und das Schlimmste: Zuweilen pflegen sie junge Frauen am Knie zu berühren, was auch noch 20 Jahre später zu Traumabewältigung und Anklagen führen kann.
Von Dirk Schwarzenberg
Zwei Dresdner auf kleinstem Raum: Am Montagabend nach dem Europawahl-Sonntag zwängten sich der Autor Uwe Tellkamp, 50, („Der Turm”) und der Vize-Unionsfraktionschef Arnold Vaatz, 63, hinter ihre Mikrofone im Veranstaltungsraum des Buchhauses Loschwitz am Blauen Wunder. Sie mussten sich deshalb mit so wenig Platz begnügen, weil die Inhaberin des Buchhauses Susanne Dagen die Stuhlreihen schon so dicht wie möglich gestellt hatte, um möglichst viele Besucher unterzubringen.
Nie gab es mehr Schicksalswahl. Jedenfalls dann, wenn der Endverbraucher von Politik die Leitartikel, öffentlich-rechtlichen Fernsehapelle und Aufrufe wohlmeinender Prominenter beherzigt: Wählen gehen, Zettel in die Schicksalsurne werfen, Europa am Zerbrechen hindern, „denjenigen, welchen“ (Frank-Walter Steinmeier) nicht in die unsauberen Hände spielen, und sich statt für „Krieg und Leid“ (Martin Schulz) lieber für „Frieden und Freiheit“ (ebenfalls Martin Schulz) entscheiden – so lautet die Parole für den EU-Entscheidungstag.
Von Dirk Schwarzenberg
„Es ist ein Kampf, der uns alle angeht, der in Familien, Schulen, Büros und Betrieben ebenso ausgetragen werden muss wie in Zeitungsredaktionen, sozialen Netzwerken und Parlamenten.“
So sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 17. Mai zur Eröffnung einer Ausstellung über Verschwörungstheorien im westfälischen Kloster Dalheim.
Der tschechische Politiker Jan Zahradil, 56 , führt als Spitzenkandidat die Allianz der Konservativen und Reformer (ACRE) in die Europawahl. Stärkste Kräfte in dem Bündnis von Parteien aus 15 Ländern sind zwei Regierungsparteien – die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die britischen Torys.
von Dirk Schwarzenberg
Am 14. Mai 2019 verschickte die in New York ansässige Organisation Avaaz eine Massenmail an ihren Verteiler, der allein in Deutschland zehntausende Adressen enthält. Der Betreff lautet: „Notfall“.
