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Wochenrückblick: Die Fähigkeit, sitzenzubleiben

Von dem Autor Frank Goosen stammt der Roman „Liegen lernen“, einer der vielen Romane über die achtziger Jahre in Westdeutschland, also die Zeit, in der praktisch nichts los war. Ein angemessener Roman über das spätmerkelistische Berlin sollte am besten „Sitzen bleiben“ heißen.

Wobei ihn weder Jana Hensel noch Julie Zeh oder eine andere verfassen wird, denn Zeitromane entstehen immer erst Jahre später. Und wie das Magazin von der Erregungsspitze eins in Hamburg uns mit einem schlecht ausgeleuchteten Foto Spätmerkels und der Zeile „Nach ihr die Finsternis“ lehrt,

steht sowieso eine finstere, schriftlose Zeit bevor. Vielleicht aber auch nur der Blackout, der schneller kommen kann, als ein Umweltstaatssekretär braucht, um den Satz „wir brauchen keine Grundlast“ auszusprechen.

Zappenfinster wird es jedenfalls, wenn die Sonnenkanzlerin weichen muss, und für das, was dann folgt, brauchen wir keinen Berlinroman mehr. Dann genügt es völlig, eine Kerze aus dem Wachs ausgestorbener Bienen anzuzünden, den „Herr der Ringe“ aus dem Regal zu nehmen und sich bei der Lektüre ergänzend vorzustellen, wie Robert Habeck über Mordor herrscht und ab und zu seinen Außenminister Gollum antanzen lässt.

Wenn, dann müsste „Sitzen bleiben“ jetzt und ganz schnell geschrieben werden. Denn mit dem Rücktritt des sog. Vizekanzlers Strache in Österreich fällt gleichzeitig auch auf, wer alles nicht zurücktritt, sondern bleibt, auch und gerade diesseits der Ostmark.
Aber zunächst zu Strache: Das Video mit ihm auf Ibiza enthüllt nichts, was nicht schon jeder über die Intelligenz  dieses Politikers wusste oder wissen konnte. Selbstredend ist es perfide, einen Politiker beim Gespräch mit einem Lockvogel so lange zu filmen, bis ihm die Zunge endgültig erlahmt und er noch nicht einmal unfallfrei Strabag sagen kann, von den sechs Stunden sechs Minuten zusammenzuschneiden, das Ganze ungefähr zwei Jahre lang aufzuheben und vor den Europawahlen zu platzieren. Es mag gemein sein, aber dieser Vizekanzler a. D. war eben auch „eine Gemeinheit“ (Thomas Bernhard). Ganz nebenbei zeigt der Film auch, dass Strache das alte Österreich mit seinem Hinterzimmerpackeln und dem Verteilen von Staatsaufträgen eben doch besser repräsentiert als Sebastian Kurz. In Straches Partei wird jetzt darüber geklagt; beziehungsweise, wie schon Karl Kraus wusste: „Wer außer den Politikern, die sie begehen, beklagt die Dummheiten in der Politik?“ Denn, abermals Kraus: „In zweifelhaften Fällen entscheide man sich für das Richtige.“ Auch dann, wenn heimlich eine Kamera zuschaut. Womit jeder jederzeit rechnen sollte. Ösis lernen das jetzt. Ossis wissen es von früher.

Jan Böhmermann sollte die interessierte Öffentlichkeit übrigens weniger auf der Seite derjenigen suchen, denen das Video angeboten wurde, sondern im Kreis der Organisationshelfer.

Und nun zurück nach Berlin, der Stadt, in der sich kaum noch einer des letzten Rücktritts entsinnen kann. Wann fand der eigentlich statt? Schavan 2013? Mit ihren 238 Plagiatsstellen bewegt sich die Doktorarbeit von Familienministerin Franziska Giffey mindestens auf Guttenberg-Niveau und lässt Schavan weit unter sich, wobei sich Giffey von den anderen beiden noch dadurch unterscheidet, dass sie in ihrer Dissertation mehr oder weniger ihre eigene politische Tätigkeit beschrieb, also einen Gegenstand, der mangels Distanz für sie grundsätzlich nicht als Promotionsthema hätte in Frage kommen dürfen. Laut Untersuchung durch die Plagiats-Aufspürplattform Vroniplag finden sich auf 76 von 205 Seiten der Promotion Giffeys Plagiate unterschiedlichen Umfangs. Bisher blieb Giffey einfach in ihrem Ministerium sitzen. Günstigerweise gibt es im Fall der SPD-Politikerin kaum Medien, die bei Tag und Finsternis nachfragen, warum sie noch im Amt ist.

Möglicherweise will sie einfach das Feld nicht vor Ursula v. d. Leyen räumen, die vor Kurzem „die Verantwortung“ für die teils manipulierten Berichte, teils die weitergeleiteten Gelder für die Sanierung der Gorch Fock übernommen hatte. Zur Erinnerung, es geht um die Kostenexplosion für die Sanierung eines 90 Meter langen Segelschiffs von 10 auf etwa 135 Millionen Euro. Das überschreitet noch die Budgetsteigerung für vier neue Fregatten um gut eine Milliarde Euro; im Fall der Gorch Fock nahm das Bundeswehrgeld von der Werft aus zudem teilweise seltsame Wege, in von der Leyens Ministerium wurden Akten zu dem Fall systematisch frisiert. Kürzlich sagte von der Leyen, sie übernehme die Verantwortung. Was sie damit meinte, blieb unklar. Die Verantwortung trägt sie als Ministerin ja sowieso. Früher folgte ministeriellen Worten, man übernehme die Verantwortung, meist noch der Hinweis auf die Familie, Dank für die großartige Zeit und bei Bundesverteidigungsministern schließlich der Zapfenstreich. Bei von der Leyen folgt Sitzenbleiben.

Schließlich und endlich weilte Angela Merkel in der vergangenen Woche in Wuppertal, noch nicht, um dort eine Damenboutique zu eröffnen, sondern einen sogenannten Dialog mit ausgewählten Bürgern zu führen. Auf die Frage, was sie von Schülerabwesenheit für das Klima halte, antwortete sie dort: „Die Schulpflicht ist eins, aber es gibt auch noch andere Erwägungsgründe.“ Für eine Kanzlerin, die ihren Amtseid unter anderem darauf abgelegt hat, die Gesetze zu wahren, ist diese Äußerung beachtlich. Wobei sie hier sagen könnte und auch wird, dass sie ihr Amtseid nur dazu verpflichtet, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren, die Schulgesetze aber Ländersache seien, ätsch. Von der Veranstaltung soll sogar ein Video existieren.

Es ist derzeit nicht ganz klar, ob Straches Ibizaparty einen materiellen Schaden angerichtet hat, außer natürlich für ihn selbst. Aber wenn, dann dürfte er kaum die Höhe überschreiten, die durch die Abschaltung von sieben Atomkraftwerken noch vor dem Atomausstiegsgesetz 2011 auf Merkels Wink verursacht wurde, denn ein Gericht sah den Schritt später als rechtswidrig an und sprach den praktisch enteigneten Energieversorgern etliche Millionen Euro Schadensersatz zu.

Für Merkels Entscheidung 2015, das „Asylrecht in ein Asylantragsrecht“ zu verwandeln (so der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier), soll hier gar keine wochenrückblickssprengende Kostenrechnung angestellt, sondern nur die Petitesse angefügt werden, dass sie eine derart gravierende Rechtsänderung zwingend dem Bundestag hätte vorlegen müssen. Indem sie das nicht tat, verstieß sie gegen Artikel 20 (2) Grundgesetz, die Staatsfundamentalnorm („Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“). Denn die Legitimation der gesetzgebenden Gewalt durch das Wahlvolk läuft ins Leere, wenn das Parlament mit entscheidenden Fragen gar nicht mehr befasst wird. Dass keine der damals im Bundestag vertretenen Parteien gegen diese faktische Entmachtung klagte, macht die Sache nicht besser.

Dem Vernehmen nach beabsichtigt Merkel, bis 2021 sitzen zu bleiben, um die Finsternis noch hinauszuzögern oder noch schnell den Grundlastausstieg durchzuziehen, wer weiß. Erst dann kommt die Boutique in Wuppertal resp. der Besuchsreigen ihres großen Freundeskreises aus der Weltpolitik, aus dem einer nach dem anderen in die Uckermark reisen wird.

Und jetzt zurück zu Karl Kraus: „Wird in Österreich ein Verfassungsbruch begangen, dann gähnt die Bevölkerung.“

 

 

 


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21 Kommentare
  • Georg
    20. Mai, 2019

    Sitzenbleiben? Ein Ausdruck von Ehrlosigkeit. Unvermögen mit Allmachtsphantasien gekoppelt ist ein Ergebnis. Neben all dem Versagen leuchtet auch Größenwahn durch. Man nehme nur die “Festlegung”, daß wir? keinen Temperaturanstieg der “Erde” zulassen werden. Nun ja, Viren können ja auch ganze Völkerstämme auslöschen; obwohl man sie nicht mit bloßem Auge sehen kann. Schaut man aus dem All auf die Erde, sieht man ja auch keine der “mächtigsten” Politiker. Ihr Wirken muß trotzdem von den normalen Menschen ge- und ertragen werden. Da wünscht man sich doch eher die Grippe.

  • Alexander Peter
    20. Mai, 2019

    Der Tag, an dem die größte Kanzlerin aller Zeiten ihre Amtsgeschäfte niederlegen wird, wird ein sehr schwerer Tag werden.
    Eine Welt wird zerbrechen, der Himmel wird sich verfinstern, die Glocken aller Kirchen werden läuten, unsere niederen Geschäfte werden stillstehen.
    Junge “Zeit”-Mitarbeiterinnen werden vermutlich Angst- und Ohnmachtsanfälle erleiden und es wird kein männlicher Kollege sie stützen, denn er könnte Opfer der “Me-Too-Kampagne” werden.
    Ansonsten gilt in Schland in Politik und Wirtschaft die Devise, dass Führungspositionen zwar “geil” sind (um im modernen Jargon zu bleiben), Geld, Macht und Einfluß sowieso, aber niemand wegen irgendetwas Verantwortung übernehmen muß. Es reicht zu sagen, daß man die Verantwortung übernimmt – um sodann weiter zu machen.
    Herr Strache wird sicher auch weich fallen, Frau Giffey ihren geliebten Doktortitel abgeben und Flinten-Uschi einfach weiterlächeln. Hauptsache, die Frisur sitzt.
    Guttenberg, Schavan oder die weinselige Frau Käsmann werden sich ärgern.

  • irgendwer
    20. Mai, 2019

    Vielleicht ist es ja nicht sehr aufschlussreich, wer denn die Villa angemietet hatte, vielleicht ja doch.
    Was mich eher interessiert, wäre, wie teuer so eine komplette Verwanzung bei der “Versteckten Kamera” wäre, ob es für die Bedienung (gute Ausleuchtung, satter Ton) Fachpersonal braucht – und wo sich seinerzeit das Equipment der mit versteckter Kamera geübten öffentlich-rechtlichen Protagonisten (ARD, ZDF, ORF) befand.

  • Jörg Plath
    20. Mai, 2019

    Ich lese diesen Blog gerne, hilft er mir doch, Dinge einzuordnen und Emotionen zu “glätten”. Was sich heute Abend anbahnt, ist ein radikaler Umbruch in Österreich. So sieht es zumindest aus. Man kann Kurz nur viel Glück wünschen, auch für die nächste Wahl. Zwei Dinge fallen mir ein: Das wüste Geschrei der SPÖ, sämtliche Minister müssten gegen Experten ausgetauscht werden, erinnert mich an die dreisten Forderungen der Grünen und Genossen von SPD und Linkspartei in Deutschland, Maaßen habe zu gehn. Tabula rasa oder “Revolution”, aber damit kennen sich derart Gestrickte ja aus… Neuerdings auch mit Staatsstreichen in demokratischen Ländern. Ich teile die Meinung des Autors, dass Böhmermann eher zu den Organisatoren gehören wird. Wir haben mittlerweile eine Linke in Europa, die in ihrer Radikalität und Gefährlichkeit so langsam zur RAF aufholt.

    • Lichtenberg
      23. Mai, 2019

      Der Komiker vom ZDF ist wohl eher jenen kleinen Vögelchen zuzuordnen, die dem Dung größerer Säugetiere getreulich folgen.

  • Stephan
    20. Mai, 2019

    Danke Herr Wendt für die Zitate von Karl Kraus, der angesichts der heutigen Presselandschaft wie die Faust aufs Auge, oder aktueller wie der Relotius in jede gut geführte Redaktionsstube passt. Bein Anblick von Spiegel, Zeit, SZ denke ich oft an das Kraussche Wort : “Durch den Druck wurde das Papier wertlos”.

  • Andreas Donath
    20. Mai, 2019

    “Es mag gemein sein, aber dieser Vizekanzler a. D. war eben auch „eine Gemeinheit“ (Thomas Bernhard).”

    Noch rasch eine Prise Strache-Bashing oben drauf gesetzt. Sie enttäuschen mich, lieber Herr Wendt. Strache mag ein Idiot gewesen sein, vielleicht auch bloß ein harmloser Volltrottel, eine “Gemeinheit” war er gewiss nicht. Seine Partei und vor allem der vorzügliche Innenminister Kickl haben tolle Arbeit in der Regierung geleistet, während sich der von den deutschen Liberalkonservativen so ungemein hofierte Kurz immer mehr als reiner Machtmensch und übler Intrigant outet.

  • Dr. S.
    20. Mai, 2019

    Sehr geehrter Herr Wendt,
    vielen Dank für das vortreffliche Zitieren von vroniplag.
    “Günstigerweise gibt es im Fall der SPD-Politikerin kaum Medien, die bei Tag und Finsternis nachfragen, warum sie noch im Amt ist.”
    Das trifft genau so auf den – lt. vroniplag – Plagiatsprofessor Teichgräber aus Jena zu. Quelle: https://vroniplag.wikia.org/de/wiki/Quelle:Ut/Gillessen_2003
    Was mich jedoch noch viel mehr wundert als Sie das Schweigen des Staatsfunks zur Causa Giffey ist das Schweigen der alternativen Medien zur Causa Teichgräber. Auch hier steht die Frage im Raum, warum er sich noch im Amt befindet und weiter Menschen behandeln darf!
    Schöne Grüße aus Dunkeldeutschland
    Dr. S.

  • Sabine Schönfelder
    20. Mai, 2019

    ‘Nach Ihr die Finsternis kann nicht sein, denn sie i s t die Finsternis. Jetzt, wo die letzten paar IQ in Form von Jan Fleischauer den immer blinder werdenden ‘Spiegel’ verlassen, ist von den ‘zurückgebliebenen’, trüben Tassen nicht mehr, als mäßig inszenierte Propagnda zu erwarten. Die ‘schlecht Ausgeleuchtete’ hinterläßt ein tief gespaltetes Land, indem sich Dummköpfe wie Flasbarth mit seinen fehlenden physikalischen Kenntnissen
    in aller Öffentlichkeit blamieren und Stromausfälle zu Flexibilität umgedeutet werden. Der linke Intrigantenstadel spielt auf. Der politische Feind wird in seiner Privatsphäre aufgesucht und mit Tücke und Hinterlist vorgeführt. Gewöhnlich wartet man in einer Demokratie bis der potenzielle Täter seine Gesetzeswidrigkeit vollbringt und richtet danach. Ungleich größer ist die mediale Empörung, wenn ein ‘Rechter’ im Suff großkotzig sittenwidrige Handlungen in Aussicht stellt, als wenn linke Antifanten einen AFD-Mann halb tot schlagen. Selbst Kindesmißbrauch im Fall Edathy oder unser schwuler Crystal-Beck konnte nicht annähernd so viel öffentlichen Schaum aufschlagen wie Dummkopf Strache. Ist eben alles eine Frage der richtigen Skandalisierung!

    • Andreas Dumm
      21. Mai, 2019

      Bei grundsätzlicher Zustimmung möchte ich Ihnen, sehr geehrte Frau Schönfelder, beim ersten Punkt widersprechen. Denn der vorherrschende Mangel an Bibelkenntnis bedingt, daß Frau Merkel – was ihre mediale Vermarktung anbetrifft – ohne weiteres die Nachfolge des Erlösers antreten konnte. Sie ist das neudeutsche “Wort”, der Logos, von dem der Prolog des Johannesevangeliums sagt (Joh 1,4-5): “In ihr war das Leben, / und das Leben war das Licht der Menschen. / Und das Licht leuchtet in der Finsternis, / und die Finsternis hat es nicht erfaßt.” Bis jetzt jedenfalls. Aber es ist halt auch gefährlich, das Evangelium in zeitgenössischer Inszenierung neu aufführen zu wollen …

  • Jörg Karkosch
    20. Mai, 2019

    Publicomag – das sind für mich die hochwertigsten Texte zu aktuellen Themen.
    Immer mit intellektuellem Glanz und Homur. Sprachlich ein Genuß.
    Danke. Danke.
    Die unzähligen Milliarden, die Frau Merkel in den Sand gesetzt hat (damals angefangen mit 2Mrd. in Gorleben als Umweltministerin) spielen keine Rolle. Warum hat uns Herr Maas erklärt: … das Geld für die Integration wurde niemandem weggenommen.
    In diesem Satz stecken gleich 2 geistige Totalausfälle.
    Man könnte noch spekulieren, was die “Sitzenbleiber” zu derartigem Handeln bewegt:
    1) das doofe Volk merkt eh nix und ist mit den Problemen, die ich geschaffen habe doch bestens beschäftigt.
    2) die Anderen Pfeifen sind auch nicht besser. Warum soll ich also zurücktreten und Platz machen?
    3) ich bin großartig. Alles Peanuts.

  • Thomas Bernhart
    21. Mai, 2019

    Wieder eine literarisch – journalistische Kostbarkeit, gute Besserung Alexander Wendt.

    • Pan Tau
      22. Mai, 2019

      Genau der Gedanke drängte sich mir auch auf angesichts der Strachegeschichte: wer hier nicht alles nicht geht…es ist verrückt. Watergate in Merkelland hätte umgehend zu massiven allmedialen Sanktionsforderungen gegenüber den Enthüllern geführt. Das ist alles nur noch hirnzerdrehter Realitätenmüll. Der Satz mit dem Papier, das durch den Druck entwertet wird, ist erstklassig!

  • Interessierter Leser
    21. Mai, 2019

    Merkel in Wuppertal, “noch nicht, um dort ein Damenboutique zu eröffnen…….” Herrlich! Ich habe Tränen gelacht, was in diesen Zeiten beim Lesen der Nachrichten kaum noch vorkommt. Vielen Dank, Herr Wendt!

  • Libkon
    21. Mai, 2019

    Herr Wendt, bezüglich Ihrer Gesundheit wünsche ich Ihnen auf diesem Wege baldige Genesung. Sie sind einfach UNERSETZLICH. Das habe ich bisher noch keinem Autor ins Stammbuch geschrieben.

    Was Ihren Rückblick betrifft: Mir fällt spontan John Osborn ein: Blick zurück im Zorn. Frau Merkel insbesondere habe ich da im Blick. Womit haben wir das verdient. Sind die meisten Leute in diesem Land wirklich so “plemm plemm”, dass sie diese Katastrophe, die sich “Regierung” nennt, nicht mal im Ansatz erkennen können/wollen?

    Oder hat etwa unsere ach so freie Presse/TV hier “ganze Arbeit” geleistet im Zukleistern und damit verstecken der GANZEN Wahrheit über diese “Regierung”?

  • Dr. habil. W. Manuel Schröter
    21. Mai, 2019

    Verantwortung übernehmen, wenn man sie ohnehin hat, ist leeres Wortgeklingel. Warum nur wählt der deutsche Michel und das deutsche Lieschen Müller nur immer wieder Parteien, die ganz offensichtlich nicht auf vox populi orientiert sind, sondern auf Machterhaltung um jeden Preis? Was sind wir für ein Volk, dass wir nicht, und zwar auf ganz demokratische Weise durch einfaches Abwählen, diese Bande mit Verachtung strafen? Mag ja sein, dass es dieser oder jener ehrlich mit der “Verantwortung” meint, aber ich glaube, dass dies, wenn überhaupt, nur auf kommunaler Ebene stattfindet. Und da auch sehr von der Größe der zu verwaltenden Ortschaft abhängig, denn wo mehr Geld und Macht kumuliert werden kann, da sammeln sich dann auch wieder die vom dummen Wahlvolk an die Tete gehievten gierigen Banden.
    Ich hoffe, dass die kommende Europa-Wahl (die eigentlich gar keine wirkliche, weil ihr Ergebnis handlungsunfähig per se ist) den “etablierten” Parteien eine richtige Harke zeigt und sie vor den eigentlichen Wahlen in den Bundesländern (und auch im Bund) zittern machen lässt.
    Und was der Strache hat blicken lassen: Machen wir uns doch nichts vor; das geschieht in der deutschen “Verantwortungsträger-Landschaft” überall und genauso und oft noch nicht einmal subtiler…

  • Bärbel Schneider
    21. Mai, 2019

    “Ich übernehme die Verantwortung” heißt heute: “Natürlich habe ich die Verantwortung. Und was weiter? Ihr könnt mir gar nichts. Ich kann machen, was ich will.” Es ist die Arroganz der weder durch Pflichtgefühl noch durch Respekt vor dem Recht begrenzten Macht.

  • der Axel
    21. Mai, 2019

    Es gibt für Verfassungsbruch keine Strafe. Vielleicht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, aber keine Strafe. Keinen Verlust der Wählbarkeit, keine Freiheitsstrafe, keinen Amtsverlust. Aber fahrlässig ungenügende Mülltrennung wird in meiner Stadt bestraft.

  • Fantomas
    21. Mai, 2019

    Auf SPON las ich kürzlich einen Kommentar zu Strache. Da hieß es: “Das Video zeigt: Leute wie Strache sind bereit, demokratische Werte zu verraten und zu verkaufen. Wenn es sein muss, auch an russische Oligarchen-Nichten. Es sind Leute, die glauben, dass es in Ordnung ist, missliebige Journalisten zu feuern und durch untertänigst berichtende Redakteursdarsteller zu ersetzen. ” Selten so gelacht, als ich von “untertänigst berichtende Redakteursdarsteller” ausgerechnet beim Relotius-Magazin lesen durfte.
    P.S. Gute Besserung, Herr Wendt. Kommen Sie bald wieder gesund an Bord. Wir brauchen solche unabhängigen Stimmen dringender denn je.

  • Detlef Krause
    23. Mai, 2019

    Guten Morgen,
    (schon unrealistisch, weil AM immer noch da)
    besorgt bin ich über die anhaltende Zustimmung der Idioten/Bildungsfernen zu den öffentlichen Empörungen der links/grünen Medien zu “Ibiza”. Wer so viel Geld investiert, um einen nur potentiellen (Stand 2017) Machtmenschen vernichten zu können, wird wohl noch ein paar Videos in der Hinterhand haben. Freue mich schon auf das Merkel – Video mit Soros + + +

  • Lichtenberg
    23. Mai, 2019

    Wenn schon Karl Kraus zitiert wird – hier drängt sich Johann Nestroy auf (mit einer Wendung vom Maskulinum in die feminine Form):
    “Wie sie fortging, war mir, als ob in ihrer Person die Nacht hinwegginge.”

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