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A. Iehsenhain
04.05.2026Bei solcherart gut dotierten Jobs sicher ein masochistisches Vergnügen. Nicht Leid – Passion! Man wünschte sich, dass es niemanden interessieren müsste…
Werner Bläser
05.05.2026Die Frage ist doch: Wie werden wir ihn los?
Und da gibt es die geschriebene Verfassung und die ungeschriebene. Sollte Merz die Vertrauensfrage stellen und scheitern, oder sollte er zurücktreten, dann KANN der SPD-Politiker Steinmeier den Bundestag auflösen und Neuwahlen auf den Weg bringen.
Es ist, wie er schon selbst angedeutet hat, unwahrscheinlich, dass er dies tun wird, auch wenn das mehr oder weniger gelebte Verfassungspraxis ist. Er kann darauf bestehen, dass der Versuch unternommen wird, einen neuen Kanzler zu wählen. Wenn in einem neuen Versuch keine Kanzlerwahl mit absoluter Mehrheit zustande kommt, dann ist in einem weiteren Wahlgang derjenige gewählt, der eine EINFACHE Mehrheit bekommt.
Und dann wird es spannend. Der Bundespräsident hätte dann die Wahl, entweder den Kandidaten mit der einfachen Mehrheit zum Kanzler zu ernennen, oder dann doch Neuwahlen herbeizuführen. Ich denke mal, man kann darauf wetten, dass Steinmeier die entsprechende Person auf jeden Fall zum Kanzler ernennen würde, wenn es ein Linker wäre.
Wenn sich die drei linken Parteien auf einen Kandidaten einigen, haben wir einen Kanzler aus den Reihen der SPD oder der Grünen (Reichinnek als Kanzlerin halte ich denn doch für unwahrscheinlich). Eine Horrorvorstellung für die Union.
Also steht die Union vor der Alternative, jemanden wie Günther oder Wüst aufzustellen, der für SPD und Grüne gut verdaulich ist; in diesem Fall würde die jetzige Politik in noch schlimmerer Form fortgeführt. Und die Union würde sich noch schneller verzwergen.
Oder aber die Union entschliesst sich in ihrer Verzweiflung „aus staats- und wirtschaftspolitischer Notwendigkeit und Verantwortung“ doch lieber an der Brandmauer zu nagen und jemanden wie Spahn vorzuschicken, der flexibel und taktisch raffiniert genug ist, Kontakte zur AfD zu knüpfen (ich bin sicher, der ist schon seit längerer Zeit klammheimlich dabei, dies zu tun).
Dann könnte der Versuch gewagt werden, einen Kanzler unter Tolerierung durch die AfD ins Amt zu hieven.
Das könnte gelingen, aber auch grandios schiefgehen. Sowohl in der Union als auch in der AfD würde es mit Sicherheit etliche „Verweigerer“ geben.
Eines steht fest: die Union hat sich in ihrer monströsen strategischen Dummheit in eine Situation gebracht, in der ihr Überleben akut gefährdet ist. Allerdings gebe ich zu, dass sich mein Mitleid für meine alte Partei in Grenzen hält.
Werner Bläser
05.05.2026Nach meinem obigen Beitrag kam die Nachricht, dass Spahn mit gutem Ergebnis für drei Jahre als Fraktionschef wiedergewählt wurde. Er ist m.E. einer der wenigen in der Union, die die Raffinesse, das taktische Geschick und die Chuzpah hätten, eine radikale Kursänderung herbeizuführen. Als Fraktionschef und damit „chief whip“ ist er verantwortlich für Merzens Parlamentsmehrheit von mickrigen 12 Stimmen. Er ist damit Herr über Leben und Tod der Regierung. Als gelernter Bankkaufmann kann er nicht nur seine eigene Tasche mit Immobiliendeals füllen, sondern kennt sich wohl auch mit Schulden und drohenden Pleiten aus.
Ich könnte mir vorstellen, dass er – wie einige andere in der Union – auf den grossen Knall in Form eines politischen Desasters der Union im Herbst, im Verbund mit einer noch desaströseren Zuspitzung der Wirtschaftslage im Sommer, wartet; um diese Ausgangslage dann als „Entschuldigung“ oder Vorwand für eine vorsichtige Aufweichung der Brandmauer zu nehmen.
Karsten Dörre
08.05.2026Wer sollte bei CDU und SPD wollen, dass die Regierung zurücktritt? Welche positiven Effekte hätte dies bei Neuwahlen für beide Parteien? Eine Minderheitsregierung ist politischer Blödsinn, da bereits in der jetzigen Koalition eine Minderheit regiert.