Politik & Gesellschaft

Die Petition 2018 fordert den Bundestags-Server heraus

Was es gab, waren eine Flut von Beiträgen in diversen Medien, in denen die Erklärung, in der es um eine pragmatische Ordnung der Migration geht, mit den üblichen Begriffsstanzen „demokratiegefährdend“ (Titel, Thesen, Temperamente), „rechts“ und „Getümmel schäumender Wutbürger“ (Ernst Elitz) belegt wurde, ohne sich großartig mit ihrem Inhalt auseinanderzusetzen. Die Tagesspiegel-Journalistin Caroline Fetscher brachte es sogar fertig, die „Erklärung 2018“ in NS-Nähe zu rücken….

Seit der „Erklärung 2018“ heißt es oft, die Migrationspolitik Merkels sei vielleicht naiv, dafür aber moralisch. Nichts könnte falscher sein.

Zum ersten Mal untersagt ein Gericht die Löschung eines Facebook-Posts. Der Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel rechnet mit einer Signalwirkung gegen willkürliche Eingriffe in sozialen Netzwerken

Eine kleine Soziologie der öffentlichen Debatte

Eine Schnurre aus der fränkischen Bahnhofspassage